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Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.06.2019


12.07.2019

Unter der Leitung von 1. Bürgermeister Albrecht Hofmann wurden folgende öffentliche Tagesordnungspunkte behandelt:

 

Baugesuch

Sein Einvernehmen und ggf. die notwendigen Befreiungen hat der Gemeinderat zu folgendem Bauvorhaben erteilt

  1. Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 180, St.-Kilian-Straße 29, 97520 Hirschfeld - Antrag auf Vorbescheid

 

Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Röthlein am kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der ÜZ

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der 1. Bürgermeister Herrn Benjamin Geßlein von der ÜZ Mainfranken, der das Projekt mittels Powerpoint-Präsentation dem Gemeinderat vorstellte. Energieeffizienz-Netzwerke sollen einen erheblichen Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz leisten, um insbesondere die Reduktion der CO2-Belastungen, und damit das Erreichen der Klimaschutzziele zu unterstützen. Hierfür werden jährlich vier moderierte Netzwerktreffen durchgeführt, in denen ein professioneller Erfahrungsaustausch zu energiespezifischen Fachthemen mit den anderen Netzwerkteilnehmern stattfindet. Zudem erfolgt eine kommunenspezifische, energietechnische Beratung. Diese kann z.B. folgende Themen umfassen:

 

  • Energieeinsparung Straßenbeleuchtung
  • Kaltwärmenetze
  • Photovoltaikanlagen zur Eigenstromnutzung / Freiflächenanlagen
  • Kommunaler Energieeffizienzcheck
  • Energetische Gebäudesanierung und Neubauten (Gebäudehülle, Energieversorgung, Beleuchtung, RLT)
  • Effizienzsteigerung auf Kläranlagen
  • Effizienzsteigerung in der Trinkwasserversorgung
  • Fördermittelberatung und Unterstützung bei der Beantragung
  • Technische Umsetzungsbegleitung

 

Die Kosten für die Erbringung der Leistungen werden im Jahr 1 zu 70% und in den Jahren 2 und 3 zu jeweils 50% vom BAFA bezuschusst. Netzwerkmanager (Organisator) des Netzwerks ist die ÜZ Mainfranken. Die ÜZ wird in der energietechnischen Beratung unterstützt vom Institut für Energietechnik IfE an der OTH Amberg-Weiden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Teilnahme am kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk.

 

 

Erlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielplätze in der Gemeinde Röthlein

Der 1. Bürgermeister erläuterte, dass die Gemeinde die Möglichkeit hat, die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielplätze mittels Satzung zu regeln. Die Gemeinde Schwebheim hat eine solche Satzung bereits erlassen. Geschäftsleiter Simon Göbel stellte in der Sitzung den Satzungstext vor und erläuterte ihn. Der Gemeinderat beschloss anschließend einstimmig, die Satzung zu erlassen.

 

Unter Informationen und Anfragen wurde der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Heidenfeld für die Kirchweih 2019 vorgestellt. Der Gemeinderat lehnte den Antrag ab, die Sperrzeit für Musikaufführungen, die allg. Sperrzeit und die Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebs von Montag auf Dienstag um eine weitere Stunde zu verkürzen bzw. zu verlängern.

 

Ingeborg Wegner bemängelte die Abbiegesituation von der Bäckertorstraße in die Hauptstraße. Die Sicht wäre dort nicht gut, vielleicht könnte ein Spiegel Abhilfe schaffen.

 

Armin Götz sprach den Feldweg Flur-Nr. 290 der Gem. Hirschfeld an. Der Weg sei in einem sehr schlechten Zustand und sollte neu aufgeschottert werden.

 

3. Bürgermeister Peter Gehring schlug vor, den Johannisfeuerplatz in Heidenfeld (Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 1418/3 der Gem. Heidenfeld) mit Sträuchern und Bäumen aufzuwerten, sobald das Baumaterial der Dorfplatzsanierung entfernt wurde. Simon Stock möchte dies auch für das am Ortseingang von Hirschfeld gelegene Grundstück Flur-Nr. 731 der Gem. Hirschfeld.

 

Von den 17 Mitgliedern des Gemeinderats (einschl. des 1. Bürgermeisters) waren 14 anwesend. Entschuldigt hatten sich Doris Gill, Petra Jakob und Jürgen Lorenz.



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