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Bekanntmachung der Teilnehmergemeinschaft Hergolshausen 2 Verfahren Hergolshausen 2 - Flurneuordnung Gemeinde Waigolshausen, Landkreis Schweinfurt


30.11.2018

 

Verfahren Hergolshausen 2 - Flurneuordnung

Gemeinde Waigolshausen, Landkreis Schweinfurt

 

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG -
Feststellung der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung -UVP- gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG -

Bekanntgabe

Die Teilnehmergemeinschaft Hergolshausen 2 hat beim Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken die Genehmigung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragt.

Für die Herstellung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG unter Nr. 1 bis 3 aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Für diese Einschätzung sind im Wesentlichen folgende Gründe maßgeblich:

Es ist davon auszugehen, dass weder die Merkmale unter Nr. 1 noch die Lage des Flurbereinigungsgebietes nach Nr. 2 eine nachhaltig negative umweltschädliche Auswirkung auf die Schutzgüter erwarten lassen. Die Auswirkungen der Flurbereinigung lassen gemäß Nr. 3 auch unter Berücksichtigung einer evtl. Summationswirkung mit anderen vorhaben keine schwerwiegende ökologische Verschlechterung für die Schutzgüter erwarten.

 

Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

 

Die Bekannmachung liegt zur öffentlichen Einsichtnahme vom 03.12.2018 bis 17.12.2018 im Rathaus, Zimmer 8 aus.

 

Würzburg, 30.10.2018

 

gez. Peter Kraus

Ltd. Baudirektor

 



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