Heidenfeld
KreuzHdf.JPG
Röthlein
Partnerschaftsgarten.jpg
Hirschfeld
Hirschfeld_Boot.jpg
 
 
»
 Startseite  
»
 Aktuelles  
»
 News

News


Zurück

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2017


24.03.2017

Unter dem Vorsitz von 3. Bürgermeister Peter Gehring hatte der Gemeinderat eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten.

 

Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Teilabbruch von zwei bestehenden Garagen und Neubau einer Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 14, Hauptstraße 40, Gemarkung Röthlein. Weiter gab er seine Zustimmung zur Abweichung nach § 2 Abs. 1 GaStellV, wonach zwischen Garagen und öff. Verkehrsflächen Zu- und Abfahrten von mindestens 3 m vorhanden sein müssen. Bedingung ist der Einbau eines elektrischen Sektionaltors. 

Für den Anbau eines Wintergartens sowie Erweiterung des Dachgeschosses auf dem Grundstück Fl. Nr. 978/4, Lindenplatz 1, Gemarkung Heidenfeld beschloss das Gremium, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und bezüglich der Abweichungen vom Bebauungsplan "Am Hopfengarten" die notwendigen Befreiungen von der Dachform, der Dachneigung, der Dacheindeckung und der Fassade zu erteilen.

Weiter gab der Gemeinderat „grünes Licht“ für den Neubau einer landw. Lager- und Maschinenhalle mit Nebengebäude auf dem Grundstück Flur-Nr. 386 Gemarkung Röthlein (Außenbereich). Das Bauvorhaben darf die im Flächennutzungsplan der Gemeinde vorgesehene Trasse der Umgehungsstraße nicht beeinträchtigen.

Auch der Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl. Nr. 214, Oberer Herzenberg 1, Gemarkung Hirschfeld und dem Anbau eines Balkons mit Überdachung am best. Wohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 638, Siemensstraße 4, Gemarkung Heidenfeld, stimmte der Gemeinderat zu und erteilte die notwendigen Befreiungen.

 

Für folgende Bauvorhaben wurde das Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt:

- Bebauungsplan "An der Tränke", GT Röthlein:

  Errichtung einer Großraumgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 618/6, An der

  Tränke 23, Gemarkung Röthlein, Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei 

  Stellplätzen auf dem Grundstück, Fl. Nr. 618/3, An der Tränke 2, Gemarkung

  Röthlein, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und überdachtem

  Stellplatz auf dem Grundstück Fl. Nr. 618/4, An der Tränke 3, Gemarkung Röthlein

- Bebauungsplan ""Herzenberg", GT. Hirschfeld:

  Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr.

  214/7, Oberer Herzenberg 15

 

Gemeindebibliothek Röthlein - Vorstellung Jahresbericht und Ausblick auf das

Jubiläumsjahr

Die Leiterin der Gemeindebibliothek Alexis Lender sowie ihre Mitarbeiterin Angelika Götz gaben einen Rückblick auf das letzte Jahr. Die Ausleihzahlen sind weiter gestiegen. Sehr stolz sind sie auf die Einführung der E-Medien. Die Veranstaltungen waren sehr gut besucht und werden mittels einer Bilderpräsentation dem Gremium nochmals näher gebracht. Im Jahr 2017 kann das 50-jährige Jubiläum mit zahlreichen Veranstaltungen gefeiert werden. Der Vorsitzende bedankte sich bei Alexis Lender und Angelika Götz für die geleistete Arbeit, welche ein Kernstück der kulturellen Angebote der Gemeinde und der Jugendarbeit darstelle. Das Gremium stimmte dem mit Applaus zu.

 

Dorferneuerung Heidenfeld - Ortsmitte; Förderverfahren/Vergabe der Landschaftsbauarbeiten - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

In der Sitzung am 21.02.2017 wurde die Vergabe der Landschaftsbauarbeiten vertagt, da die Ausschreibungsergebnisse die Kostenberechnung des Architekten um einiges überschritten hatte. Bei der Förderstelle für das Projekt, dem Amt für ländliche Entwicklung wurde durch die Verwaltung die Fördersituation erläutert und mögliche Lösungen erörtert. Danach ist eine Aufstockung der bestehenden Förderung nicht möglich. Für die Gemeinde ergeben sich 3 Möglichkeiten:

 

A) Der Antrag wird beibehalten und die Maßnahme auf Grundlage des Förderbescheids durchgeführt. Der Gemeinde gehen dabei mögliche Fördermittel von gut 35.000 EUR verloren. Der Baubeginn erfolgt im Frühjahr 2017.

B) Der Antrag wird zurückgezogen. Die Gemeinde bewirbt sich erneut im nächsten Förderverfahren (Abgabetermin 31. März 2017) oder danach. Es kann keine Garantie gegeben werden, dass der Antrag erfolgreich ist. Danach ergeben sich folgende Varianten:

B1) Die Planung und das Angebot der wirtschaftlich günstigsten Firma wird aufrechterhalten. Die Kostenberechnung wird angepasst. Hierbei wäre jedoch noch fraglich, ob die Kosten in dieser Höhe anerkannt werden. Die Zuschlagsfrist wird bei Einverständnis der Firma bis zur Ausstellung des Zuwendungsbescheids verlängert. Baubeginn wäre im Sommer 2017.

B2) Die Ausschreibung wird aufgehoben. Der Antrag muss mit angepasster, geänderter Planung neu gestellt werden. Dies ist wahrscheinlich erst im nächsten Förderaufruf möglich. Bei Änderungen muss der Förderzweck weiterhin beibehalten werden. Er erfolgt eine neue Ausschreibung der Maßnahme nach Eingang des Zuwendungsbescheids. Der Baubeginn wäre im Jahr 2018.

Florian Kreß sieht das Problem im Planer, da dieser die Entsorgung falsch angesetzt habe. Armin Götz wollte wissen, wie viel der  Planer bisher gekostet habe. Die bisherigen Abschlagszahlungen belaufen sich auf ca. 27.000 EUR. Andreas Hetterich appellierte an den sofortigen Bau der Plätze, da bei einer nochmaligen Ausschreibung die Kosten mit Sicherheit höher ausfallen würden. Auch Peter Krenzer gab zu bedenken, dass wenn die Variante B1 nicht erfolgreich sein sollte, ein weiterer Antrag und eine neue Ausschreibung erforderlich sind. Die Kosten werden dann höher ausfallen.

 

Der Gemeinderat entschied mehrheitlich, den Förderantrag zurückzuziehen und einen neuen Antrag mit einer überarbeiteten Kostenberechnung zu stellen (Variante B1).

 

Zu den Tagesordnungspunkten „Finanzwesen - Verabschiedung des Gemeindehaushalts 2017 und Vollzug des Haushalts 2016“ erscheint ein separater Bericht des Kämmerers.

 

Teilnahme der Gemeinde Röthlein am KISIS 12 Projekt - gemeinsamer Informationssicherheitsbeauftragter mit den Mainbogen-Gemeinden

 

Die abzuschließende Vereinbarung wurde dem Gemeinderat in der Sitzung am 21.02.2017 vorgestellt. Mittlerweile hat die Gemeinde Gochsheim als projektleitende Gemeinde der ausgearbeiteten Vereinbarung zugestimmt. Sie übernimmt damit die Personalhoheit, die Berechnung der Kostenverteilung sowie die Qualitätskontrolle. Bei der Regierung von Unterfranken wurde ein Antrag zur Förderung des Projekts „KISIS 12“ zur kommunalen Zusammenarbeit gestellt. Die Kosten für die Gemeinde Röthlein werden auf 15.000 EUR p.a. geschätzt. Ein Zuschuss der Regierung von Unterfranken (Förderung der kommunalen Zusammenarbeit) senkt die Kosten um 3.000 EUR p.a. Ein weiterer Zuschuss durch das IT Cluster der Staatsregierung wird geprüft. Auf Nachfrage von Peter Krenzer wurde erläutert, dass eine IT-Fachkraft eingestellt werde. Der Gemeinderat Röthlein nahm die Vereinbarung einstimmig an.

 

Unter Informationen und Anfragen gab Peter Gehring bekannt, dass momentan der Breitbandausbau in Heidenfeld durchgeführt werde. Bei der Wiederherstellung der Gehwege wird die Gemeinde die kompletten Gehwege auf eigene Kosten wiederherstellen lassen wo dies sinnvoll erscheint. Armin Götz regte an, in diesem Zug Leerrohre der Gemeinde zu verlegen. Florian Kreß regte an, auf der mitfinanzierten Gochsheimer Drehleiter die Namen der zahlenden Gemeinden aufzuführen. Armin Götz fragte nach, ob ein Leerrohrkonzept beauftragt wurde. Hier wurden Fördermittel beim Bund beantragt und auf diese muss noch gewartet werden.

Ingeborg Wegner fragte nach der Bushaltestelle in der Hauptstraße. Auch hier muss noch die Fördersituation beim Landratsamt angefragt werden. Simon Stock wies nochmals auf die Parksituation beim Heidenfelder Kindergarten hin und möchte wissen, ob hier Parkplätze geschaffen werden können. Peter Gehring sicherte zu diesbezüglich mit dem Träger zu reden.

 

Von den 17 Mitgliedern des Gemeinderats (einschl. des 1. Bürgermeisters) waren 12 anwesend. Es fehlten entschuldigt 1. Bürgermeister Albrecht Hofmann, 2. Bürgermeister Martin Weth, Hilmar Kirch, Doris Gill und Wolfgang Weller.

gez. Simon Göbel

 



Zurück



© 2003-2007 | Gemeinde Röthlein | Telefon (09723) 9111-0 | gemeinde@roethlein.de